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   OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14   

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OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14 (https://dejure.org/2015,22972)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.08.2015 - 11 LA 313/14 (https://dejure.org/2015,22972)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14 (https://dejure.org/2015,22972)
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 25.01.1967 - VI C 58.65
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14
    Es ist deshalb nicht sachgerecht, entscheidend auf die ursprünglichen Ursachen und die Schuld hieran abzustellen; denn wesentlich für die Fortdauer des Spannungsverhältnisses ist nunmehr die mangelnde Verständigungsbereitschaft der Beteiligten oder des einen oder anderen von ihnen (vgl. zum Beamtenrecht: BVerwG, Urt. v. 25.1.1967 - BVerwG VI C 58.65 -, juris, Rn. 40, sowie zur Anwendung dieser Grundsätze auf das Dienstverhältnis der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Niedersachsen: Senatsbeschl. v. 3.8.2012 - 11 LA 172/12 - VG Oldenburg, Urt. v. 7.3.2012 - 11 A 1228/11 -, juris, Rn. 27).
  • VGH Bayern, 09.05.2011 - 4 ZB 11.726

    Ausschluss vom aktiven Feuerwehrdienst; fehlende Eignung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14
    Ein erfolgreicher und reibungsloser Feuerwehreinsatz, bei dem es gerade auf jedes einzelne Mitglied ankommen kann, wäre nicht gewährleistet, wenn die Mitglieder auf Grund zerrütteter Verhältnisse die weitere Zusammenarbeit mit anderen oder die im Einsatzfall angetragene notwendige Übernahme von Aufgaben ablehnen (vgl. zum insoweit vergleichbaren Landesrecht: OVG Sachsen, Beschl. v. 23.5.2012 - 5 B 300/11 -, juris, Rn. 9; Bay. VGH, Beschl. v. 9.5.2011 - 4 ZB 11.726 - juris, Rn. 10).
  • VGH Hessen, 13.01.2010 - 8 B 2476/09

    Ausschluss aus der freiwilligen Feuerwehr

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14
    Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Auszuschließende das aufgetretene Zerwürfnis verursacht hat oder in welchem Maße auch das Verhalten anderer Personen dazu beigetragen hat (vgl. Senatsbeschl. v. 3.8.2012 - 11 LA 172/12 - OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96 -, juris, Rn. 6 f.; Hess. VGH, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09 -, juris, Rn. 7).
  • OVG Sachsen, 23.05.2012 - 5 B 300/11

    Freiwillige Feuerwehr, Ausschluss, Störung des Vertrauensverhältnisses,

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14
    Ein erfolgreicher und reibungsloser Feuerwehreinsatz, bei dem es gerade auf jedes einzelne Mitglied ankommen kann, wäre nicht gewährleistet, wenn die Mitglieder auf Grund zerrütteter Verhältnisse die weitere Zusammenarbeit mit anderen oder die im Einsatzfall angetragene notwendige Übernahme von Aufgaben ablehnen (vgl. zum insoweit vergleichbaren Landesrecht: OVG Sachsen, Beschl. v. 23.5.2012 - 5 B 300/11 -, juris, Rn. 9; Bay. VGH, Beschl. v. 9.5.2011 - 4 ZB 11.726 - juris, Rn. 10).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.02.1996 - 12 B 10229/96
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14
    Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Auszuschließende das aufgetretene Zerwürfnis verursacht hat oder in welchem Maße auch das Verhalten anderer Personen dazu beigetragen hat (vgl. Senatsbeschl. v. 3.8.2012 - 11 LA 172/12 - OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96 -, juris, Rn. 6 f.; Hess. VGH, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09 -, juris, Rn. 7).
  • VG Oldenburg, 07.03.2012 - 11 A 1228/11

    Tätigkeit eines freiwilligen Feuerwehrmanns bei der Kreisfeuerwehr; Pflicht zur

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.08.2015 - 11 LA 313/14
    Es ist deshalb nicht sachgerecht, entscheidend auf die ursprünglichen Ursachen und die Schuld hieran abzustellen; denn wesentlich für die Fortdauer des Spannungsverhältnisses ist nunmehr die mangelnde Verständigungsbereitschaft der Beteiligten oder des einen oder anderen von ihnen (vgl. zum Beamtenrecht: BVerwG, Urt. v. 25.1.1967 - BVerwG VI C 58.65 -, juris, Rn. 40, sowie zur Anwendung dieser Grundsätze auf das Dienstverhältnis der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Niedersachsen: Senatsbeschl. v. 3.8.2012 - 11 LA 172/12 - VG Oldenburg, Urt. v. 7.3.2012 - 11 A 1228/11 -, juris, Rn. 27).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2019 - 6 A 1228/16

    Stehen der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr zur

    - 11 LA 313/14 -, IÖD 2015, 218 = juris Rn. 8; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. Februar 1996.

    vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14 -, a. a. O.; Hess. VGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 -, juris Rn. 7.

    vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14 -, a. a. O.; vgl. zum Beamtenrecht: BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1967 - VI C 58.65 -, BVerwGE 26, 65 = juris Rn. 40.

  • VG Frankfurt/Main, 21.06.2019 - 5 L 1660/19

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr und Entlassung als Wehrführer

    Als wichtiger Grund in diesem Sinne kommt auch die Verletzung von Dienstpflichten oder sonstigen Verpflichtungen aus der Feuerwehrsatzung in Betracht oder ein Verhalten eines Feuerwehrmitglieds, das die interne Ordnung und Führung der Freiwilligen Feuerwehr erheblich stört (HessVGH, Beschluss vom 8. Februar 2018 - 5 B 1889/17, juris Rn. 6; vgl. auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 7).

    Ein erfolgreicher und reibungsloser Feuerwehreinsatz, bei dem es gerade auf jeden einzelnen Feuerwehrangehörigen ankommen kann, wäre nicht gewährleistet, wenn die Mitglieder auf Grund zerrütteter Verhältnisse die weitere Zusammenarbeit mit anderen oder die im Einsatzfall angetragene notwendige Übernahme von Aufgaben ablehnen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; HessVGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 , juris; VG Gießen, Urteil vom 20. April 2018 - 4 K 2434/17.GI , juris Rn. 55 ).

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Auszuschließende das aufgetretene Zerwürfnis verursacht hat oder in welchem Maße auch das Verhalten anderer Personen dazu beigetragen hat (OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; HessVGH, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 , juris Rn. 7 ; VG Gießen, Urteil vom 20. April 2018 - 4 K 2434/17.GI , juris Rn. 58 ).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2018 - 4 B 4.18

    Ausschluss von Mitgliedern aus der Freiwilligen Feuerwehr

    Hingegen dürfte nach dem Wortlaut von § 8 Abs. 2 Satz 1 Variante 2 TVFF ("nicht mehr würdig erscheint" [Hervorhebung durch den Senat]) nicht bereits - wie der Beklagte meint - ein Spannungsverhältnis innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr für einen Ausschluss genügen, soweit die Funktions- und Einsatzfähigkeit der Feuerwehr gefährdet ist, ohne dass es darauf ankäme, wer die Spannungen verursacht hat (so aber zu im Einzelnen abweichend formulierten landesrechtlichen Vorschriften: VG Gießen, Urteil vom 20. April 2018 - 4 K 2434/17.GI - juris Rn. 58; VGH Kassel, Beschluss vom 13. Januar 2010 - 8 B 2476/09 - juris Rn. 7; OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14 - juris Rn. 8).
  • VG Saarlouis, 13.12.2019 - 6 L 1638/19

    Abberufung eines Wehrführers aus wichtigem Grund; Abberufung zum Schutz der

    etwa OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.8.2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; VGH Kassel, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09, juris Rn. 3; OVG Koblenz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96, juris Rn. 6; VG Gießen, Urt. v. 20.4.2018 - 4 K 2434/17.GI, juris Rn. 55.

    OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.8.2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; OVG Koblenz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96, juris Rn. 6; VGH Kassel, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09, juris sowie Urt. v. 17.1.1992 - 11 UE 1567/88, juris Rn. 42 f.; VG Gießen, Urt. v. 20.4.2018 - 4 K 2434/17.GI, juris Rn. 55 sowie Beschl. v. 21.8.2017 - 4 L 5215/17.GI, juris Rn. 37; VG Mainz, Urt. v. 8.11.2012 - 1 K 193/12, juris Rn. 27.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.07.2019 - 3 L 103/19

    Ausschlusses aus der Freiwilligen Feuerwehr

    Diese schließen es nicht aus, dass bei einem schweren Fehlverhalten, durch welches das Vertrauen in den Betreffenden unwiederbringlich zerstört worden ist, oder bei nachhaltigen Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr aufgrund dauernder erheblicher Spannungen innerhalb der Feuerwehrgemeinschaft ein sofortiger Ausschluss die einzig angemessene Maßnahme darstellt (vgl. zum letztgenannten Gesichtspunkt etwa Nds. OVG, Beschluss vom 24. August 2015 - 11 LA 313/14 -, juris Rn. 8 [m. w. N.]; Beschluss vom 26. November 2007 - 11 LA 297/06 -, juris Rn. 18).
  • VG Gießen, 18.02.2019 - 4 K 2608/18

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr

    OVG, Beschluss vom 24.08.2015 - 11 LA 313/14 - DÖV 2015, 979 = Rn. 8, juris; VGH Ba-Wü, Beschluss vom 15.09.2014 - 1 S 920/14 - Rn. 12, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 23.05.2012 - 5 B 300/11 - Rn. 9, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 09.05.2011 - 4 ZB 11.726 - Rn. 10, juris).
  • VG Saarlouis, 13.12.2021 - 6 L 1393/21

    Vorübergehender Ausschluss aus der freiwilligen Feuerwehr

    etwa OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.8.2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; VGH Kassel, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09, juris Rn. 3; OVG Koblenz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96, juris Rn. 6; VG Gießen, Urt. v. 20.4.2018 - 4 K 2434/17.GI, juris Rn. 55.

    OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.8.2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; OVG Koblenz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96, juris Rn. 6; VGH Kassel, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09, juris sowie Urt. v. 17.1.1992 - 11 UE 1567/88, juris Rn. 42 f.; VG Gießen, Urt. v. 20.4.2018 - 4 K 2434/17.GI, juris Rn. 55 sowie Beschl. v. 21.8.2017 - 4 L 5215/17.GI, juris Rn. 37; VG Mainz, Urt. v. 8.11.2012 - 1 K 193/12, juris Rn. 27.

  • VG Gießen, 18.02.2019 - 4 K 2613/18

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr

    OVG, Beschluss vom 24.08.2015 - 11 LA 313/14 - DÖV 2015, 979 = Rn. 8, juris; VGH Ba-Wü, Beschluss vom 15.09.2014 - 1 S 920/14 - Rn. 12, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 23.05.2012 - 5 B 300/11 - Rn. 9, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 09.05.2011 - 4 ZB 11.726 - Rn. 10, juris).
  • OVG Saarland, 01.04.2020 - 2 B 356/19

    Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr; Entlassung aus wichtigem Grund

    Soweit der Antragsteller in diesem Zusammenhang einwendet, die vom Verwaltungsgericht für seine Entscheidung herangezogene Rechtsprechung(OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.8.2015 - 11 LA 313/14, juris Rn. 8; VGH Kassel, Beschl. v. 13.1.2010 - 8 B 2476/09, juris Rn. 3; OVG Koblenz, Beschl. v. 16.2.1996 - 12 B 10229/96, juris Rn. 6; VG Gießen, Urt. v. 20.4.2018 - 4 K 2434/17.GI, juris Rn. 55), die zum Ausschluss eines Feuerwehrangehörigen einer Einsatzabteilung ergangen sei, sei vorliegend nicht anwendbar, weil auf der administrativen Führungsebene, zu der er gehöre, keine "Gefahrengemeinschaft" bestehe, überzeugt dies nicht.
  • VG Gießen, 20.04.2018 - 4 K 2434/17

    Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr

    OVG, Beschluss vom 24.08.2015 - 11 LA 313/14 - DÖV 2015, 979 = Rn. 8, juris; VGH Ba-Wü, Beschluss vom 15.09.2014 - 1 S 920/14 - Rn. 12, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 23.05.2012 - 5 B 300/11 - Rn. 9, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 09.05.2011 - 4 ZB 11.726 - Rn. 10, juris).
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